Die Konstruktion der nigerianischen Drogenmafia

Laut dem Jahresbericht der Zentralstelle für die Bekämpfung der Suchtgiftkriminalität aus dem Jahr 1997 waren nur ein Drittel der bei Suchtgiftermittlungen Verhafteten keine ÖsterreicherInnen, von diesen kamen 7% aus Liberia, 3,5% aus Nigeria und 1% aus dem Sudan. Der Anteil der SchweizerInnen betrug 5,3%, derjenige der Deutschen sogar 12,8%. Trotzdem wurde in dieser Zeit nicht die »Soko Tschüs«, sondern die »Sonderkommission Jambo« gegründet, die »das Treiben farbiger Dealer beenden«(Peter Grolig im Kurier 17.3.98) sollte.
Aufgabe der »Soko Jambo« war es, wie der damalige Innenminister in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung (4352/AB XX.GP) kundtat, »Informationen über Anhaltung, Festnahmen und Identitätsprüfungen (..) innerhalb der SOKO auszutauschen, um gezielte, zeitlich und örtlich koordinierte Maßnahmen, setzen zu können. Ziel ist es, den organisierten Suchmittelhandel wahrzunehmen, die Dealer und Konsumenten auf frischer Tat zu betreten, Suchtmittel sicherzustellen und alle Beteiligten dem zuständigen Gericht anzuzeigen/einzuliefern.« Auf die Frage, wie er die Einrichtung einer Sonderkommission, die sich ausschließlich mit Menschen einer bestimmten Hautfarbe beschäftigt, im Hinblick auf die Durchführung des internationalen Übereinkommens über die Beseitigung aller Formen rassistischer Diskriminierung, rechtfertige, antwortete Minister Schlögl: »Im konkreten Fall langten nicht nur mehrere gleichlautende Hinweise aus der Suchtgiftszene und Beschwerden von Anrainern ein, wonach organisierte schwarzafrikanische Tätergruppen vor allem im Bereich des 9. und 20. Bezirkes in den Straßenzügen rund um die Friedensbrücke mit Suchmittel dealen, sondern konnten diese Hinweise aufgrund der Vielzahl von Suchtgiftstreifen verifiziert und bestätigt werden. (...) Es kam bei diesen Erhebungen zu keinerlei rassischen Diskriminierungen, daß diese Form des Drogenhandels in beträchtlichem Ausmaß von Schwarzafrikanern betrieben wird, muß objektiv festgestellt werden.« Dass Minister Schlögl reichlich undeutlich formulierte - »diese Form des Drogenhandels« (welche?) - und seine »objektive« Feststellung nicht mit Datenmaterial untermauerte, wird wohl auch seine Gründe haben. 1996 veranlasste die intensive Berichterstattung vor allem der Kronen Zeitung die Polizei^[1] dazu zu prüfen, ob der Anteil afrikanischer Kleindealer in der Suchtgiftszene an der Gesamtzahl der DrogenhändlerInnen im Vergleich zum Vorjahr so stark gestiegen ist, wie es die Schlagzeilen vermuten ließen. Der Bericht konnte mit keinen Steigerungen aufwarten und vermeldete, dass der Anteil gleich hoch wie im Jahr zuvor ist, und das, obwohl AfrikanerInnen in Wien unter Beobachtung der Polizei standen wie wohl keine andere Bevölkerungsgruppe. Die Gründe für die massive Berichterstattung dürfte in der idealen Sündenbockfunktion der afrikanischen KleindealerInnen gelegen haben. Kronen Zeitung und Täglich Alles lieferten sich damals einen erbitterten Kampf um sensationslüsterne LeserInnen und nahmen gierig jede Information von Drogenfahndern auf, um die noch reißerischere Schlagzeile präsentieren zu können. Der ständig auf Medienpräsenz bedachte Hilmar Kabas half auch bereitwillig mit, das Thema weiter aufzuschaukeln und forderte »Arrestanten-Jet für Afrikaner« (profil 13/99). Schließlich sorgte der institutionelle Rassismus bei der Exekutive und der ganz individuelle Rassismus bei etlichen BeamtInnen, dass Schwarze in der Öffentlichkeit immer mehr mit DealerInnen assoziiert wurden und werden.
Mit Gründung der »Soko Jambo« wurde dann eine Struktur aufgebaut, die wohl der Anfang dessen war, was als »Operation Spring« seinen vorläufigen Höhepunkt erreichte. Aufgeregt und euphorisch wie immer, wenn es um Polizeiarbeit geht, berichtet Peter Grolig im Kurier (17.3.98): »Am Anfang standen aufwendige Analysen: Wer verkehrt wo und mit wem? Uniformierte Ordnungshüter lieferten den Drogenfahndern das Basismaterial: Straßen- und U-Bahnzüge sowie bekannte Szene-Treffpunkte (...) standen im Mittelpunkt intensiver Kontrollen, vor allem schwarze ‚Stammfahrer' wurden perlustriert.« Die »Soko Jambo« erwies sich jedoch bald als überflüssig. Im Sommer 1998 wurde sie wieder aufgelöst. Das Nachfolgeprodukt hieß »Aktion Herbstblatt« und fand am 3. Dezember statt. Liest man die der Arbeit der Polizei gegenüber stets affirmative Berichterstattung des oben erwähnten Kurier-Journalisten, ist man einigermaßen erstaunt, wie sehr sich dieser bemühen muss, um der Arbeit der Drogenfahndung Relevanz zuzuschreiben. Da ist zu Beginn eines Artikels (»Snoopy«: Neue Wege im Kampf gegen Drogen, Kurier 29.01.99) von einem »weltumspannenden Netz der Drogen-Barone« die Rede und einige Zeilen später stellt sich heraus, dass »die nunmehr nachvollziehbaren Spuren« gerade einmal »nach Deutschland, aber auch Spanien und Portugal« reichen. Die »Aktion Herbstblatt« gab sich vom Ziel her schon bescheiden. Der »Ameisenhandel« sprich die Klein- und KleinstdealerInnen sollten unruhig gemacht werden. In den Worten des Einsatzleiters Roland Frühwirth: »Und wir wollten der Szene deutlich zeigen: Die Polizei ist noch da«. 85 Beamte nahmen bei der zwölfstündigen Aktion 32^[2] mutmaßliche KleindealerInnen fest, bei denen sie »150-200 Gramm Suchtgift« fanden. Aber immerhin: »Klar ist, daß es sich bei den Verdächtigen um Mitglieder von Banden handelt.« (Frühwirth, Presse 5.12.98)
»Operation Snoopy« folgte am 27. Jänner 1999 und wird für die 64 BeamtInnen, die dabei eingesetzt waren, wohl eher eine Enttäuschung gewesen sein. Außer acht mutmaßlichen StraßendealerInnen (»sechs dunkel-, aber nur zwei weißhäutige Täter« Kurier 29.01.99), die bei der Aktion festgenommen wurden, konnten keine Erfolge erzielt werden, und dafür hätte es wohl keiner speziellen Aktion bedurft, wenn man liest, welche Methode die Polizei anwandte: »Die Fahnder hatten offensichtlich Süchtige, die auf dem Weg zu ihren Dealern waren, observiert, dann zugeschlagen.« (Kurier 29.01.99) Um vom für die Polizei wohl enttäuschenden Ergebnis abzulenken, wurde auf eine »Strukturanalyse« (»Operation Spring«?) verwiesen, die erst die großen Ergebnisse bringen würde.
Trotz enormer Anstrengungen von Seiten der Polizei, mit tatkräftiger Unterstützung einiger Medien, konnten bei all diesen Aktionen nicht mehr als ein paar Dutzend mutmaßliche KleindealerInnen festgenommen und ein paar Hundert Gramm Drogen beschlagnahmt werden^[3].
Die Polizei wollte aber offensichtlich nicht aufgeben und endlich die angeblich perfekt organisierte, nigerianische Drogenmafia ausheben. Mag. Herbert Stübler, der Leiter des Suchtgiftreferates, dürfte der »theoretische Kopf« hinter all diesen Aktionen sein. In einem »Maßnahmenkatalog für operatives Einschreiten«, den der Kurier in seiner Ausgabe vom 1.12.98 in Auszügen wiedergab, finden sich etliche »Thesen«, die es einem vielleicht erklärlich machen wie in den Augen eines Fahnders ein Menschenrechtsaktivist und Schriftsteller ein Drogenboss sein kann. Die Vorstellung, wie ein perfekt organisierter Drogenring auszusehen hat, existiert im Kopf der Drogenfahnder. Die wahrgenommene Realität wird dann so interpretiert, dass sie zu dem bereits existierenden Konstrukt passt. Beispiele dafür gibt es reihenweise, wenn man sich die Ermittlungen gegen Obiora C-Ik Ofoedu ansieht. Mag. Stübler wird im Kurier (alle kursiven Passagen stammen aus dem Maßnahmenkatalog) folgendermaßen zitiert: »Das Täterverhalten ist geprägt von einem stetigen Rollentausch in der Bande bzw. in der Organisation (Verteiler, Geldbote, Überweisungen, Anwerber von neuen Organisationsmitgliedern, Einschuler). ... Zu den Prinzipien der Dealer zählen Abschottung, Vertrauen, Schweigen, hierarchische Organisation.« Die ärmlichen Verhältnisse, in denen viele der vermeintlichen DealerInnen leben, sind den Fahndern wohl bekannt, führen aber offensichtlich nicht zu dem Schluss, dass es sich bei diesen Personen, wenn überhaupt, nur um KleinstdealerInnen handeln kann, sondern lassen diese wahrscheinlich nur vermuten, dass es sich dabei um eine besonders geschickte Tarnung handelt. (Auch hier sei wieder auf die Ermittlungen im Fall Ofoedu verwiesen.) »Die soziale Integration ... findet nur sehr beschränkt statt. Der Lebensunterhalt wird über Sozialunterstützung (karitative und staatliche Zuwendungen) Gelegenheitsarbeiten ... finanziert.« Eine Einschätzung, die für die Betroffenen zu äußerst unangenehmen Folgen führen kann (und es auch bereits getan hat), nimmt Mag. Stübler in Bezug auf österreichische FreundInnen und Frauen von Afrikanern vor, denen er allesamt die Fähigkeit abspricht, selbständig ihre Lebenspartner auszuwählen. Eine »normale« Beziehung zwischen einem Afrikaner und einer Österreicherin scheint außerhalb des Vorstellungsbereiches zu sein. »Die Freundschaft mit österreichischen Staatsbürgerinnen wird mit dem Ziel, mit diesen eine Lebensgemeinschaft einzugehen, geschlossen. Das Eingehen von Lebensgemeinschaften erfolgt vordergründig, um diese weiblichen Personen als Drogenkuriere bzw. Mittäterinnen bei Wohnraumbeschaffung, Überweisung von Drogengeldern ins Ausland und anderen Beitragshandlungen einzusetzen.«

Zahlenspielerein

Die stetigen Hinweise von Seiten hoher Polizeibeamter und des damaligen Innenministers, der Anteil von AfrikanerInnen an der Drogenkriminalität sei nicht nur sehr hoch, sondern zudem auch ständig am Steigen, lässt sich kaum belegen. 1996 ließ das Polizeipräsidium selbst untersuchen, ob der Anteil der AfrikanerInnen an der Drogenkriminalität im Steigen begriffen ist oder nicht. In dem »Situationsbericht über die Suchtgiftszene» wird für das Jahr 1996 festgestellt, dass wie 1995 ein Viertel der wegen Suchtgiftdelikten Festgenommenen SchwarzafrikanerInnen seien (profil Nr. 34) Im Sommer 1997 sagte der Chef des Wiener Sicherheitsbüros, Max Edelbacher, dass nur eine kleine Minderheit, der in Österreich ansässigen AfrikanerInnen, in Drogengeschäfte verwickelt ist und diese meist auf der untersten Stufe der Hierarchie im Drogenhandel stehen. Diese Aussage deckt sich auch mit dem offiziellen Jahresbericht. Im Jahr 1998, als die diversen Spezialaktionen gegen Schwarze begannen, war in einem »internen Lagebericht« (Kurier 01.12.1998) von »zumindest zu etwa 30 bis 40 Prozent« die Rede. Wenn man davon ausgeht, dass die Polizei, um all die Aktionen gegen Schwarze zu rechtfertigen, die Zahlen wohl eher etwas zu hoch schätzte als zu niedrig und es nicht schwer ist, Statistiken je nach Notwendigkeit zu gestalten, muss zwischen »etwa 30 Prozent« (1998) und rund einem Viertel (1995) nicht sehr viel Unterschied sein. 1999 ist dann von den »etwa 30 bis 40%« nur mehr der zweite Teil (»etwa 40%«) übriggeblieben. Vergleicht man all diese Zahlen mit den entsprechenden Jahresberichten, ist man etwas erstaunt, weil z.B. der Gesamtanteil aller »Fremden« bei den Festnahmen 1998 nur 35,20% (1997 33%, 1996 28%, 1995 30%) betragen hat und die ersten Plätze regelmäßig von Deutschen, JugoslawInnen, SchweizerInnen und TürkInnen eingenommen werden. NigerianerInnen kommen 1998 an 13. Stelle der nichtösterreichischen StaatsbürgerInnen. 1996 scheinen NigerianerInnen mit 3,6% an 8.Stelle auf, die Angehörigen aller anderen afrikanischen Länder haben einen noch geringeren Anteil. 1997 hatten NigerianerInnen einen Anteil von 3,5% und nahmen wieder den 8.Platz ein. Ein Anteil von rund einem Drittel für AfrikanerInnen kommt in den Jahresberichten zwischen 1995 und 1998 nur ein einziges Mal vor. Im Jahresbericht 1998 schätzte(!) die Bundespolizeidirektion den Anteil »von verschiedenen schwarzafrikanischen Tätergruppen« in der Heroin- und Kokainszene auf »etwa ein Drittel«. Hier wird noch betont, dass es sich insbesondere um die »offene Szene« handelt. Zusammenfassend kann man bezüglich des Anteils von AfrikanerInnen an der Suchtgiftkriminalität sagen, dass er erstens aufgrund der vielen Kontrollen im Verhältnis zu anderen StaatsbürgerInnen in den Statistiken wahrscheinlich zu hoch angegeben wird und zweitens selbst diese Statistiken nie einen afrikanischen Staat ganz vorne reihen. Die Schweiz ist z.B. fast immer weiter vorn in der Liste zu finden als der afrikanische Staat mit dem höchsten Anteil.

Fußnoten