Der neue transnationale Bewegungszyklus

Viele kluge Köpfe haben sich in den letzten Jahren Gedanken über die neue Qualität und die Verbindungen zwischen Massenaufständen und -protesten in so unterschiedlichen Städten wie Kairo, Tel Aviv, Istanbul, New York oder Madrid gemacht. Mit den zahlreichen, zum Teil Monate anhaltenden Mobilisierungen und Platzbesetzungen (Tahrir-Platz, Gezi-Park, Zucotti-Park, Puerta del Sol etc.) hatten sich weltweit Millionen von Unzufriedenen und Empörten urbane Räume – zumindest symbolisch – wieder als Gemeingut angeeignet sowie eindrucksvoll »nicht-repräsentationistische Formen« der Demokratie (Isabell Loray) sowie »gegenhegemoniale Praxen« (Jan Rehman) erprobt. Oftmals war von einem Funken die Rede, der vom Arabischen Frühling auf andere Teile der Welt übergesprungen sei.
Bekanntlich überwiegt inzwischen die Ernüchterung ob der politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen, die sich vielerorts seit dem Protesthoch im Jahr 2011 beobachten lassen. Gut, dass es da seit Kurzem das Buch von Mario Candeais und Eva Völpel gibt. Sie gehören zu den wenigen AutorInnen im deutschsprachigen Raum, die sich die Mühe gemacht haben, trotz der vielen offensichtlichen Niederlagen noch einmal genauer hinzuschauen. Der »neue transnationale Bewegungszyklus«, so eine der Hauptthesen des Buches, sei trotz der strukturellen Schwäche der Kämpfe, »Plätze erobern, aber sie nicht halten zu können« (Jens Kastner), noch lange nicht am Ende. Vielmehr sei es zu vielfältigen Lernprozessen, neuen Bündnissen und strategischen Neuorientierungen gekommen, die es rechtfertigten, von einer »ReOrganisierung der Linken in der Krise« zu sprechen. Damit ist gemeint, dass sich nicht nur innerhalb der vielfältigen sozialen Bewegungen ein Trend weg von Identität und dem Symbolischen hin zum Materiellen und zu den wirklichen Machtfragen erkennen lässt. Es bedeutet auch, dass in Institutionen wie Gewerkschaften und linken Parteien nicht zuletzt aufgrund der anhaltenden Austeritätspolitik zulasten der Einkommensschwachen und eines drohenden Rechtsrucks die Bereitschaft wächst, ihre alten Strategien zu überdenken und sich gegenüber radikaldemokratischen Strömungen, die für einen grundlegenden Wandel der Verhältnisse eintreten, stärker zu öffnen.
Dies ist sicherlich eine gewagte These, weil sie wahrscheinlich nur auf relativ wenige Orte zutrifft, aber sie entspringt auch nicht, wie manche denken mögen, lediglich einem professionellen Zweckoptimismus. Vielmehr hat die Rede von den Lern- und Transformationsprozessen eine solide empirische und analytische Grundlage, die in insgesamt sechs Kapiteln dargelegt wird. Dabei machen die drei gut recherchierten Fallstudien Occupy Wall Street, Die Idignad@s des 15M und Syntagma & Syriza, die unter anderem auf vielen Interviews basieren, den Kern und auch die Stärke des Buches aus. Hier wird nachgezeichnet, was in der atemlosen medialen Berichterstattung (einschließlich der linken) in der Regel viel zu kurz kommt: was nämlich passiert, nachdem die Schauplätze der spektakulären Versammlungen, die für Aufbruch sowie neue Formen der direkten Demokratie und des sozialen Miteinanders stehen, geräumt sind, wenn die öffentliche Aufmerksamkeit für die Belange der Protestierenden nachlässt und die Bewegungen sich gezwungen sehen, aufzugeben oder sich neu zu orientieren. Die Antwort von Candeias und Völpel lautet: Vielerorts, zumindest in den großstädtischen Zentren der USA, in Griechenland und in Spanien, streuten sie von den zentralen Plätzen in die Viertel hinein, »ohne sich zu zerstreuen«. Und das ist noch nicht alles. Anscheinend ist es tatsächlich zu neuen Verbindungen und produktiven Formen der Zusammenarbeit gekommenzwischen eher etablierten linken Strukturen, Bewegungsteilen und Organisationen von Prekarisierten, etwa beim Kampf gegen Zwangsräumungen in Spanien und in den USA.
Wie diese neuen Koalitionen und Reorganisierungsversuche konkret aussehen, vor welchen Herausforderungen sie gegenwärtig stehen und was die nationalen Erfahrungen voneinander unterscheidet, kann hier nicht nacherzählt werden. So viel sei hervorgehoben: Das Buch liefert kein »geschöntes Bild«. Es wird nicht verschwiegen, dass weiterhin in allen drei Ländern ein grundlegender Konflikt zwischen antiinstitutionell eingestellten Kräften und stärker auf das parlamentarische System ausgerichteten Strukturen besteht. Auch halten Mario Candeias, Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin, und Eva Völpel, langjährige taz-Redakteurin und seit Kurzem Pressesprecherin von ver.di, nicht mit ihrer eigenen politischen Einschätzung hinter dem Berg. Sie setzen ihre Hoffnungen, inspiriert von erfolgreichen Wahlbündnissen wie Izquierda Unida (Vereinigte Linke) und Podemos in Spanien oder Syriza in Griechenland, nicht zuletzt auch auf die Herausbildung von linken Parteien eines neuen Typs beziehungsweise auf »zivilgesellschaftliche Bürgervereinigungen« wie die Frente Civico in Spanien, wobei etwas diffus bleibt, was die Letztere kennzeichnet. Zentral scheint zu sein, dass eine übergreifende politische Organisation von linken gesellschaftlichen und gewerkschaftlichen Kräften angestrebt wird und man sich einig ist, dass gesellschaftliche Transformationen nur durch basisdemokratisch organisierte Umbruchprozesse und starke soziale Bewegungen auf der Straße vorangetrieben werden können.
Man muss diese Hoffnung auf einen Wandel linker Parteien oder auf die Herausbildung neuer parteiförmiger Strukturen als Integrations- und Vermittlungsinstanz nicht teilen. Und man kann auch eine andere Einschätzung zu der aktuellen Situation in Griechenland, Spanien oder den USA haben. Wozu das Buch Plätze sichern! jedoch alle, die an städtischen sozialen Bewegungen und emanzipatorischen gesellschaftlichen Veränderungen interessiert sind, herausfordert, ist, darüber nachzudenken, wie es gelingen kann, erstens die häufig lähmende Fragmentierung der Protest- und Widerstandsmilieus zu überwinden und zweitens nicht nur von den großen Plätzen aus »in die Viertel zu streuen«, sondern die Kämpfe und Anliegen auch wieder auf eine höhere Ebene zu tragen. »Jumping the scales« hat dies vor längerer Zeit einmal der linke Geograph Neil Smith, der leider letztes Jahr gestorben ist, genannt.