Safe City

5Der Begriff der Sicherheit ist ebenso weit verbreitet wie vieldeutig.^[1] Der Soziologe Zygmunt Bauman hat darauf hingewiesen, dass die deutsche Sprache im Vergleich zur englischen beim Thema Sicherheit »untypisch sparsam« ist. Das Englische kennt security, safety und certainty und erlaubt damit eine weitaus höhere Präzession in der Beschreibung unterschiedlicher Facetten der Thematik. Trotz oder gerade wegen seiner Uneindeutigkeit hat der Begriff der Sicherheit im politischen und medialen Diskurs in den letzten Jahren –oder mittlerweile vielmehr Jahrzehnten – einen ungeheuren Aufschwung erfahren. Die Freiheit, das große Schlagwort aus den Zeiten des Kalten Krieges und Pendant zur Sicherheit, hat hingegen deutlich an Bedeutung und Strahlkraft eingebüßt; sie fristet ein eher marginales Dasein, am ehesten noch als »freier Markt« im Dunstkreis neoliberaler Marktverfechter oder als Absenz jeglicher Regulierung der öffentlichen Hand im Denken der extremistischen Tea-Party-Bewegung.

Der Aufschwung des Themas Sicherheit geht auch mit einer Bedeutungsverschiebung einher, die sowohl mit dem Erstarken von populistischen, rechtsextremen Parteien als auch mit der Ideologie des Neoliberalismus in Zusammenhang zu bringen ist. Verband man in Zeiten des klassischen Wohlfahrtsstaates Sicherheit vorrangig mit sozialen Themen wie beispielsweise der Sicherung von Arbeitsplätzen und günstigem Wohnraum, steht heute der Schutz vor Kriminalität und Terrorismus an oberster Stelle.
Im lange Zeit wohlfahrtsstaatlichen Österreich spielte Sicherheit im Sinne von Fürsorge stets eine große, Freiheit hingegen eine eher nebensächliche Rolle. Die staatstragenden Parteien versprachen ihrer jeweiligen Klientel in den Nachkriegsjahrzehnten, sich um alle Schwierigkeiten und Unannehmlichkeiten des Alltags zu kümmern, und verlangten als Gegenleistung nicht mehr und nicht weniger als die Mitgliedschaft in der Partei und alle vier Jahre die richtige Stimmabgabe bei den Wahlen. Ein gut geöltes System, das lange einwandfrei funktionierte und erst ins Schlingern geriet, als ab den 1980er Jahren neue Player das Feld betraten und sowohl Wohlfahrtsstaat wie Keynesianismus ideologische Konkurrenz bekamen. Damals wären neue Konzepte abseits des Neoliberalismus gefragt gewesen, doch zumindest in Österreich waren die ehemals staatstragenden Parteien vor allem damit beschäftigt, sich von der nationalistischen Law & Order-Politik der FPÖ vorantreiben zu lassen, ohne ihr viel entgegen zu setzen. Als Ergebnis wurden zahlreiche FPÖ-Forderungen speziell in der Asyl- und Migrationspolitik tatsächlich umgesetzt und bestimmen bis heute die öffentliche Sicherheitsdebatte maßgeblich mit.

Das subjektive Sicherheitsgefühl

Einer der zentralen Aspekte in der Diskussion um Sicherheit und Stadtgesellschaft im Allgemeinen und öffentlichen Raum im Besonderen ist der des »subjektiven Sicherheitsgefühls«. Es hat sich zum absoluten Maßstab für sicherheitspolitische Maßnahmen entwickelt, die als Konzept nicht mehr in Frage gestellt werden. Was vor geraumer Zeit hauptsächlich von rechtspopulistischen Parteien gefordert wurde, ist im Mainstream angekommen, wird von der Mehrheit der Parteien vertreten und zeigt sichtbare Auswirkungen auf das städtische Leben: höhere Polizei-Präsenz auf der Straße, mehr Befugnisse für die Polizei selbst und Ausweitung von polizeilichen Aufgaben auf private AkteurInnen, Überwachung des öffentlichen Raums mit Kameras, Einrichtung von so genannten Schutz- oder Verbotszonen, Platzverbote und Wegweiserechte, Verdrängung von marginalisierten Personengruppen aus zentralen städtischen Räumen – die Liste ist ebenso lang wie ihre Erscheinungsbilder zur urbanen Alltäglichkeit geworden sind.
Die einfache Frage, ob das subjektive Sicherheitsgefühl mit einer objektiven Bedrohungslage korreliert und damit all die erwähnten Maßnahmen rechtfertigt, ist zwar in der Kriminal- und Stadtsoziologie seit vielen Jahren und in zahlreichen Abhandlungen ein Thema, aber weder die politischen EntscheidungsträgerInnen noch eine breite Öffentlichkeit scheinen davon Kenntnis zu nehmen. Ganz allgemein scheint es um das Wissen bezüglich der Verbreitung von Kriminalität bei den handelnden AkteurInnen schlecht bestellt zu sein: Unverantwortliche PolitikerInnen und hetzerische Medien tragen ihren Teil zu einem völlig verzerrten Bild in der Öffentlichkeit bei und sind somit für eine breite Verunsicherung mitverantwortlich. So wird, um eine erhöhte Bedrohungslage zu konstruieren, beispielsweise gerne auf den Anstieg von Strafbestands-Anzeigen verwiesen. Unter den Tisch fällt dabei gerne die Tatsache, dass die Verurteilungen gleichzeitig im Sinken begriffen sind. In Österreich verzeichnet die Zahl der rechtskräftigen gerichtlichen Verurteilungen in den letzten Jahren eine kontinuierliche Abnahme und erreichte laut Statistik Austria 2013 mit 4,69 Verurteilungen pro 1.000 Strafmündigen den niedrigsten Stand seit 1947.
Bei Verbrechen gegen Leib und Leben gibt es laut dem Kriminalitätsbericht 2013 des österreichischen Innenministeriums bei einer Minderheit der Fälle (38,1%) keine Opfer-Täter-Beziehung, bei Verbrechen gegen die sexuelle Integrität und Selbstbestimmung sind es gar nur 7,1%. Einzig bei strafbaren Handlungen gegen fremdes Vermögen ist die Zahl derjenigen Fälle, bei denen keine Beziehung zwischen Opfer und Täter besteht, mit 70,4% relativ hoch. Insgesamt besteht aber bei rund zwei Drittel aller strafbaren Handlungen zwischen Opfer und Täter eine familiäre oder bekanntschaftliche Beziehung. Der gefährliche öffentliche Raum spielt also bei einem Großteil der Delikte als Tatort keine Rolle. Selbst beim noch verbleibenden Drittel jener Verbrechen außerhalb des persönlichen Radius von Opfer und Täter teilt sich der öffentliche Raum seine Funktion als Tatort mit nicht-öffentlichen Räumen, in denen Betrugsdelikte begangen werden, Wirtschaftskriminalität ihr Unwesen treibt oder Ladendiebstahl stattfindet. Es kann also durchaus davon ausgegangen werden, dass der öffentliche Raum nicht per se einen Hotspot der Kriminalität darstellt. Trotzdem würde ein Umfrage-Ranking der unsichersten Orte dem öffentlichen Raum wohl eine Top-Platzierung bescheren. Besonders paradox zeigt sich das Verhältnis von Kriminalitätsfurcht und tatsächlicher Bedrohungslage im öffentlichen Raum bei Frauen. »Die im öffentlichen Raum bei Frauen immer wieder nachgewiesenen Unsicherheitsgefühle stehen nicht in einem direkten Zusammenhang mit einer hier tatsächlich erhöhten Deliktbelastung. Selbst für explizite Angsträume kann festgestellt werden, dass es sich keineswegs um herausragende Tatorte bzw. Orte der Gewalt handelt. [...] Wäre die tatsächliche Gefahrenlage Hintergrund der Unsicherheiten, so müssten sich diese bei Frauen weit eher auf auf den privaten Raum beziehen und dieser müsste entsprechend gemieden werden.« (Ruhne 2003, S. 60) Faktisch ist die ohnedies geringe Gefahr, im öffentlichen Raum Opfer eines Verbrechens zu werden, für Männer weitaus höher als für Frauen.

Kriminalitätsfurcht ohne Kriminalität

Wie kann man sich nun das Paradox der Entkoppelung von Kriminalität und Kriminalitätsfurcht erklären? Die Stadtsoziologin Ingrid Breckner und der Kriminologe Klaus Sessar weisen auf die Auswirkungen von armen und reichen Stadtvierteln in einer Stadt hin: »Das Anders-Sein in der ›Stadt der Armen‹ und der ›Stadt der Reichen‹, in der ›Stadt der Niedriglohn-Arbeit und Arbeitslosigkeit‹ im Vergleich zur ›Stadt der Dichter und Denker‹, der ›Stadt der Schönen und Erfolgreichen‹ oder der ›Stadt der Filmaufnahmen‹ erzeugt u.U. mehr Angst und Verunsicherung als homogenes Leben unter gleichermaßen Geknechteten.« (2002, S. 112) Deswegen sei es notwendig, »Differenzen sozialräumlicher Lebensbedingungen in einer Großstadt unter Berücksichtigung ihrer Geschichte, ihrer Kultur, ihrer politischen und wirtschaftlichen Traditionen« (ebd.) zu untersuchen, um den tatsächlichen Gründen heutigen (Un)Sicherheitsempfindens in Städten auf die Spur zu kommen. Der Kriminalsoziologe Gerhard Hanak schrieb vor etlichen Jahren in dérive über die Situation in Wien, »dass also eine negative Beurteilung der Sicherheitsverhältnisse vielfach als Teil eines umfassenderen Unzufriedenheitssyndroms (und weniger als Reflex spezifischer Sicherheits- oder gar Kriminalitätsprobleme) zu verstehen ist« (2004, S. 19) »Die Minderheit, die Unsicherheit (im weiteren Sinn) thematisiert und als Problem benennt, tut das des öfteren vor dem Hintergrund allgemeinerer, diffuserer Unzufriedenheit (mit den persönlichen Lebensbedingungen und/oder mit dem räumlichen Umfeld). [...] Unzufriedenheit wird zum einen dann artikuliert, wenn das eigene Wohnumfeld nicht den persönlichen Aspirationen und Respektabilitätsansprüchen entspricht, zum anderen von der relativ kleinen Minderheit, die den lokalen sozialen Wandel der vergangenen Jahrzehnte eindeutig oder überwiegend negativ erfährt und bewertet«. (2004, S. 21)
Die Soziologin Renate Ruhne betont, dass Sicherheit und Unsicherheit stets als sozial konstruiert verstanden werden müssen und sich nicht gegenseitig ausschließen: »›Sicherheit‹ ist nicht die Abwesenheit von ›Unsicherheit‹.« Nachvollziehbar wird diese Aussage, wenn Ruhne auf die vier unterschiedlichen Bedeutungsfelder hinweist, die von Sicherheit umschlossen werden: Schutz vor Gefahr, Ohne-Sorge-Sein (Sich-geborgen-Fühlen und Geschützt werden), Gewissheit (Ohne-Zweifel-Sein), Verlässlichkeit.^[2] »Damit geraten eigene Fähigkeiten und Handlungskompetenzen ebenso wie andere Menschen, die im Zweifelsfall verlässlich beistehen, oder auch die Verlässlichkeit von Informationen beispielsweise in den Blick.« (Ruhne 2003, S. 63) Die unterschiedlichen Bedeutungen von Sicherheit müssen laut Ruhne als Einheit gefasst werden; daraus folgt, dass die Abwesenheit einer objektiven Gefahr zu wenig ist, um eine subjektives Sicherheitsgefühl zu erzeugen. Voraussetzung für eine Übereinstimmung von objektiver Bedrohungslage und subjektivem Sicherheitsgefühl ist, dass »auf das wahrgenommene Bild der Außenwelt Verlass ist und die Wahrnehmungsverarbeitung dem Kriterium der ›richtigen Erkenntnis‹, der Gewißheit, genügt.« (Kaufmann 1973 zit. nach Ruhne 2003, S. 63f.)
Der Aspekt der Wahrnehmung der Gefahr hat also eine entscheidende Bedeutung, und genau hier ist der Haken: »Bei der Wahrnehmung von Gefahren kann es aber hinsichtlich des ›Kriteriums der richtigen Erkenntnis‹, der ›Verlässlichkeit‹, des ›Wissens‹ zu mehr oder weniger starken Diskrepanzen kommen.« (Ruhne 2003, S. 64) Ruhne plädiert deswegen z. B. im Hinblick auf das Thema Frauen im öffentlichen Raum dafür, »die bisherige Fiktion einer verstärkten Gefährdung als Hintergrund einer vermehrten Unsicherheit kritisch zu hinterfragen und bewusst Abschied zu nehmen von einem Ansatz an einer vermeintlich erhöhten Gefahr.« Die Ausweisung von Angsträumen ist aus dieser Perspektive kontraproduktiv, weil sie keine empirische Grundlage hat, falsche Einschätzungen und Vermeidungshaltungen verstärkt, insgesamt also Orte als gefährlich ausweist, die es in der Regel nicht sind.
Ein interessantes Phänomen, das man auch im Zusammenhang mit Fremdenfeindlichkeit kennt, ist die gleichzeitige Akzeptanz von sich widersprechenden Erzählungen, die sich durch persönliche Erfahrung und medial vermittelte Bilder ergeben. Bei der Fremdenfeindlichkeit sieht das so aus, dass der nicht aus Österreich stammende Arbeitskollege, den man seit Jahren gut kennt, ein sympathischer und anständiger Zeitgenosse ist, aber all die anderen Fremden faul sind, sich Sozialleistungen erschleichen und besser wieder nach Hause geschickt werden sollten. Umfragen zum Thema Sicherheit zeigen, dass sich die meisten Menschen selbst zwar nicht gefährdet sehen und auch keine Angst haben, beispielsweise abends den öffentlichen Raum zu nutzen, aber die Lage – wie man aus den Medien und von Gerüchten weiß – grundsätzlich als unsicher eingeschätzt wird und deswegen davon ausgegangen wird, dass Mitmenschen durchaus gefährdet sind (Reuband 1994, 216f.).

Urbane Kompetenz

Trotz einer negativen Einschätzung der Sicherheitslage kann aber zumindest bei einem gewissen Prozentsatz der Menschen von einer Handlungskompetenz im Umgang mit imaginierten und tatsächlichen Unsicherheiten ausgegangen werden. Der Stadtsoziologe Detlev Ipsen hat immer wieder auf die »urbane Kompetenz« der StadtbewohnerInnen als wünschenswerte Fähigkeit hingewiesen. Den Kern des Sicherheitsproblems sah er in der entstehungsbedingten Realität der modernen Stadt, in der unterschiedliche Interessen und Ideen aufeinander treffen, weswegen es zwangsläufig keine urbane Gesellschaft ohne Kontroversen und Auseinandersetzungen geben kann (Ipsen 1997). Das Konzept der urbanen Kompetenz reagiert auf diese verdichtete Unterschiedlichkeit (Henri Lefebvre) als Charakteristikum der Stadt durch Kenntnisnahme und Akzeptanz: Urbanes Leben bedeutet Konflikt und Aushandlung. Urbane Kompetenz zeigt sich im offenen und selbstverständlicheren Umgang damit. Das Erlernen von urbaner Kompetenz kann jedoch weder Top-down verordnet noch als Privatangelegenheit betrachtet werden, sondern muss »als kollektive[r] und zugleich emanzipatorische[r] Lernprozess, eingebunden in eine zivile Gesellschaft« (Glasauer 2003, S. 26) gesehen werden.
Es gilt somit Strukturen zu schaffen, welche die urbanen Kompetenzen der Bürger und Bürgerinnen stärken. Dazu zählt die Ausweitung von Mitspracherechten und Möglichkeiten des aktiven Eingreifens in stadtpolitische Entscheidungsprozesse. Stattdessen setzen die meisten Städte jedoch auf mehr Ordnungspolitik, mehr Kontrolle und Überwachung und noch mehr Möglichkeiten, die Lösung von Alltagskonflikten zu delegieren, was vorhandene urbane Kompetenzen eher verkümmern als gedeihen lässt. »Die Delegation von Problemlösungen an staatliche Stellen zementiert [jedoch] nicht nur Abhängigkeiten, sondern stabilisiert zugleich Unsicherheiten und Ängste.« (Glasauer 2003, S. 26) Untersuchungen zeigen, »dass, je ausgeprägter eine mögliche Einflussnahme auf die Gestaltung des Alltags beurteilt wird, [...] umso geringer ist die Angst vor einer negativen persönlichen Zukunft wie auch vor Konfrontationen mit kriminellen Delikten.« (ebd.)
Den überbordenden Bestrebungen nach Überwachung und Kontrolle ebenso wie der Tendenz, die StadtbewohnerInnen zu Kunden und Kundinnen zu degradieren, gilt es deswegen Visionen einer selbstbestimmten und solidarischen Stadt gegenüber zu stellen. Die Verlagerung von Verantwortung an Bürger und Bürgerinnen muss allerdings auch mit einer Verlagerung der Macht verbunden sein. Nur so kann es zu einem Zugewinn an Freiheit kommen. (Liessmann 2014)
In europäischen Krisenländern und ihren urbanen Ballungsräumen lässt sich in den letzten Jahren ein Trend zum solidarischen Handeln und eine deutliche Abkehr vom jahrzehntelangen Konkurrenz-Individualismus ausmachen, der Anlass zur Hoffnung gibt und als echtes Potenzial für die Zukunft der Stadtgesellschaft weiterentwickelt werden sollte. »Es muss daher eine vordringliche kommunalpolitische Aufgabe sein, die Rahmenbedingungen und Möglichkeiten des aktiven Eingreifens der Menschen zu ermöglichen. In erster Linie ist dafür nicht Geld nötig, sondern produktive Ideen und Konzepte, die die gesellschaftspolitische Relevanz der vielfältigen sichtbaren wie unsichtbaren sozialen Netzwerke in den Quartieren zur Kenntnis nehmen und diese unterstützen.« (Glasauer 2003, S. 26)
Urbane Sicherheit beginnt im Kopf und erwächst aus tatsächlichen Handlungsspielräumen der StadtbewohnerInnen. Ihre Herstellung bedarf keiner Erhöhung der Polizeipräsenz, sondern einer echten Diskussion der Machtfrage zwischen Stadtpolitik und StadtbewohnerInnen. Dem Hochrüsten unserer Städte mit Law & Order-Sicherheitspolitik gilt es entschieden entgegen zu treten. »Wenn wir die Welt aussperren und die Stadt abriegeln, schließen wir uns im Gefängnis unserer eigenen Ängste ein.« (John Friedmannn)

Fußnoten

Christoph Laimer ist Chefredakteur von dérive.