Protest und Demokratie

MieterInnenproteste, Recht-auf-Stadt-Bewegungen, BürgerInneninitiativen gegen Umgestaltungsprojekte, Demonstrationen gegen Verdrängungsprozesse, Aktionen für den Erhalt von Naherholungsflächen oder Klimaschutzdemos wie Fridays for Future: Proteste sind in vielen Städten Europas mittlerweile allgegenwärtig. Stuttgart 21, die Berliner MieterInnenproteste, Demonstrationen gegen das Wiener Heumarktprojekt oder die Umnutzung des Otto-Wagner-Spitals in Wien sind nur einige Beispiele von vielen, die StadtbewohnerInnen veranlasst haben, ihren Unmut auf die Straße zu tragen. Sie fühlen sich und ihre Anliegen ungehört und in demokratische Prozesse, die ihre Lebensumgebung und Lebenssituation betreffen, unzureichend eingebunden.
Ein Vertrauensverlust in die repräsentative Demokratie und ein Abwenden von klassischen Formen der Teilhabe an Demokratie in Form von Wahlen ist eine der Folgen. Diese Entwicklung stellt die repräsentative Demokratie vor Herausforderungen, da sie auf Vertrauen in ihre Institutionen und auf regelmäßige Teilhabe bei Wahlen angewiesen ist, um Eingriffe in die gesellschaftliche und räumliche Ordnung zu rechtfertigen. Trotz Bemühungen seitens Stadtverwaltungen, die Partizipation am demokratischen Prozess zu öffnen und mehr Möglichkeiten der Mitbestimmung zu schaffen, zeigt sich in den letzten Jahren eine Vielfalt an Protestaktionen. Auf der Ebene der lokalen Demokratie und des Quartiers, die den unmittelbaren Lebensbereich von BürgerInnen betrifft (Schnur et al. 2019), ist die Bereitschaft zu Protest und selbstorganisierter Mitbestimmung jenseits der vorgegebenen Prozesse besonders deutlich. Was bedeutet Protest aus demokratietheoretischer Perspektive? Welche Wirkung kann Protest entfalten?